Piratenpartei: Von der Nische zurück in die politische Debatte

Ein Beitrag von Schoresch Davoodi

In den unsicheren Zeiten der 2020er Jahre, in denen technologische Umbrüche und hybride Bedrohungen unseren Alltag prägen, suchen viele Menschen nach Orientierung. Wir erleben eine Politik, die oft zu spät reagiert, während die gesellschaftlichen Gräben tiefer werden. In diesem Umfeld haben wir Piraten in den letzten Monaten einen Schritt vollzogen, der unsere Partei neu positioniert – nicht als Randnotiz der digitalen Szene, sondern als aktiven Teil der politischen Debatte in Deutschland.

Unser Wandel ist kein Zufallsprodukt, sondern folgt einem klaren Plan. Drei Phasen greifen dabei ineinander wie Zahnräder:

Phase 1 – der Beschluss

Am 22. Juli 2025 haben wir auf unserem Online-Parteitag eine sicherheitspolitische Neuaufstellung beschlossen. Erstmals bekennen wir uns zu einer Politik, die „wehrhaft, resilient und europäisch“ ist. Diese Begriffe markieren einen Kurs, der bisher in unseren Programmen kaum vorkam, aber heute unverzichtbar ist. Es war ein fundamentaler Schritt – vergleichbar mit einem neuen Betriebssystem, das einer bekannten Software ganz andere Möglichkeiten eröffnet.

Phase 2 – das Fundament

Nur wenige Tage später setzte Schoresch Davoodi auf den Tübinger Tagen der digitalen Freiheit den philosophischen Rahmen. Er sprach nicht in erster Linie über Netzzensur oder Verschlüsselung, sondern über die Gefahren digitaler Erschöpfung und hybrider Bedrohungen. Seine zentrale Botschaft: Die stärkste Verteidigung gegen Desinformation und autoritäre Tendenzen ist nicht ein starker Staat, sondern ein mündiger Bürger. Damit knüpfen wir an die Wurzeln unserer Partei an – Freiheit und Selbstbestimmung – und übersetzen sie in eine Sprache, die den aktuellen Sorgen um Polarisierung und gesellschaftliche Spaltung begegnet.

Phase 3 – die Praxis

Im August haben wir gezeigt, dass unser neuer Kompass funktioniert. Unsere Pressemitteilungen zur Instrumentalisierung von Schutzsuchenden und zur Verteidigung der Kunstfreiheit waren mehr als aktuelle Kommentare. Sie machten deutlich, dass wir die Dinge aus einer anderen Perspektive betrachten: Wir sehen nicht nur das Leid von Geflüchteten, sondern auch die zynische Nutzung dieses Leids als geopolitisches Werkzeug. Und bei der Kunstfreiheit betonen wir nicht den Skandalwert, sondern die Resilienz einer Gesellschaft, die unbequeme Wahrheiten aushalten muss.

Konsequenzen für Politik und Gesellschaft

Diese Neuausrichtung wirkt über viele Politikfelder hinweg. In der Energiepolitik bedeutet sie das Ende rein ideologischer Schlagworte: Resilienz und Geopolitik sind nun feste Bezugspunkte, und Technologieoffenheit – auch in Richtung Kernkraft – wird wieder diskutierbar. In der Digitalpolitik bleibt Transparenz und Datenschutz unser Kern, doch wir begründen ihn nun zusätzlich aus der Perspektive der Sicherheit: Nur wenn unsere Daten und Netze geschützt sind, bleibt auch unsere Gesellschaft geschützt.

Wir Piraten stehen damit nicht mehr nur für die digitale Avantgarde, sondern für eine kohärente, zukunftsorientierte Vision. Unser Anspruch ist klar: Wir wollen Antworten geben, die sowohl deine Freiheit sichern als auch die Resilienz unserer Gesellschaft stärken.

Ausblick

Es geht uns nicht darum, alte Identitäten abzustreifen, sondern unsere Grundwerte neu zu übersetzen. Wir waren schon immer die Partei, die Mut gemacht hat, den eigenen Verstand zu nutzen und Autoritäten kritisch zu hinterfragen. Heute übertragen wir diesen Geist auf eine Welt, die von geopolitischen Spannungen und digitalen Bedrohungen geprägt ist.

Damit haben wir Piraten uns in wenigen Wochen neu aufgestellt. Nicht als Rückzug in eine digitale Nische, sondern als ernstzunehmender Akteur, der wieder mitgestaltet. Wir sind zurück in der politischen Debatte – und wir laden dich ein, diesen Weg mit uns zu gehen.