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Lagebild vom 14. Juli 2020

Lagebild

Dies ist ein Beitrag der Arbeitsgemeinschaft und nicht zwingend offizielle Parteimeinung.

Wir planen, in unregelmäßige Abständen Lagebilder zu veröffentlichen. Sie erheben nicht den Anspruch auf globale Abdeckung und sind häufig nur ein Update zu einzelnen Regionen. Hiermit wollen wir aber auch die Gelegenheit nutzen, das Augenmerk nicht nur auf die allseits diskutierten Schwerpunkte zu richten, sondern auch die kleinen Konflikte im Schatten der allgemeinen medialen Öffentlichkeit hervorzuheben.

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  • In der Türkei wurde die Hagia Sophia von einem Museum in eine Moschee umgewidmet.  Erdogan scheint damit die gleiche Strategie wie Trump oder Putin zu verfolgen: Sich Feinde zu schaffen, um damit die Menschen im Land hinter sich als Retter zu versammeln. Im Innern wie zur muslimischen Welt hin wird er zum Retter und Schutzpatron, je mehr ((orthodox-)christliche) Staaten sich gegen die Türkei bzw. Erdogan stellen. Mit diesem Rücksprung in der Geschichte um etwa 1.000 Jahre provoziert er unter Umständen die nächsten Kreuzzüge. Sein Schachzug ist zeitlich perfekt gewählt, genau bevor es ohnehin zum Konflikt mit Russland, der EU und der NATO kommt. Es entpuppt sich als Problem der EU, dass keiner zu verstehen scheint (bzw. will), dass die Beziehungen der EU zur Türkei, China und Russland bereits in einem beyond Stateship Zustand eingetreten sind – durch einseitige Handlungen der Gegenseiten. Diese bestimmen die asymmetrischen Mittel ihrer Politik, haben sich somit in die Rolle der Handelnden versetzt.
  • Die Stichwahl bei den Präsidentschaftswahlen in Polen ging denkbar knapp zu Gunsten des amtierenden Präsidenten aus. Der nationalkonservative Präsident Duda konnte sein Amt mit 51% gegen seinen Herausforderer, den Bürgermeister von Warschau Trzaskowski, der von einem liberal-ökologischem Bündnis unterstützt wurde und 49% erreichte, verteidigen.
  • Zwischen Aserbeidschan und Armenien kam es in den vergangenen 48 Stunden zu intensiven Grenzgefechten. Es wurden Drohnen abgeschossen und verstärkte Stellungen erobert. Dabei ließen eine ganze Reihe Soldaten ihr Leben. Die Türkei sicherte Aserbeidschan umgehend volle Unterstützung zu. Fraglich ist ob die Türkei sich somit auch an der Ostgrenze auf ein militärisches Abenteuer einlässt.
  • Die Staudammproblematik in China ist nach wie vor nicht gelöst, mehrere kleine Dämme sind bereits geborsten (Stand heute 16), der 3 Schluchten Staudamm muss seine Schotten öffnen um nicht auch noch zu bersten. Weite Landstriche und Städte/Dörfer stehen dadurch meterhoch unter Wasser.
  • Israel treibt seine Pläne für eine Annexion weiter voran, die Palästinenser und ihre Verbündeten (insbesondere die Hezbollah und Hamas) bereiten sich sehr ernsthaft auf einen Konflikt vor. Sie sehen sich in der Pflicht darauf ‘stark und entschlossen zu reagieren’.
  • Nachdem die irakische Regierung jahrelang toleriert hat, wie die Türkei im Norden des Landes gegen die Kurden (teils PKK) vorgegangen ist, haben sie nun beschlossen das nicht weiter hinzunehmen und die territoriale Souveränität durchzusetzen. Konkrete Maßnahmen sind jedoch noch nicht erfolgt.
  • Das libysche Parlament der östlichen Gebiete (also Haftar/LNA) hat der ägyptischen Armee die legitimierung für eine Militäroperation gegeben. Dies ist unabhängig von den vorher gezogenen rote Linie an der für den Ölhandel wichtugen Stadt Sirte. Die Türkei scheint davon unbeeindruckt, hat sie doch erst kürzlich verlauten lassen, eine Offensive zu starten. Währenddessen werden syrische Islamistenmilizen zu “Polizeieinheiten” umfunktioniert und patrouillieren durch Tripolis.
  • Der Libanon erlebt jetzt gerade seine erste richtige Coronawelle. Aufgrund der massiven Wirtschaftskrise durch Misswirtschaft und Korruption, leben die meisten Menschen mittlerweile in Armut und haben kaum Möglichkeiten zur Versorgung der Kranken. Ein Erstarken der Hisbollah und eine Annäherung an der Iran, scheint zumindest für die USA wahrscheinlich.
  • In Syrien (M4 Highway, TFSA-Gebiet) kam es zu einem VBIED Anschlag auf einen Türkisch-Russischen Konvoi. Diese gemeinsamen Patrouillen sind Teil des Waffenstillstandabkommens. Ziel war der russische Teil des Konvois, es gab 3 verletzte russische Soldaten. Dies wird zweifelsohne von russischer Seite zu einer Neubewertung der Situation führen. Währenddessen intensivieren sich die Angriffe (Mörser, Artillerie) der SAA wieder deutlich.
  • Der IS ist nach wie vor im Irak und besonders auch in Syrien aktiv. Gerade in letzterem Land wagen diese sich neuerdings wieder sehr weit in Feindesland hinein um Überfälle und Sabotageakte durchzuführen. Die IS Medienpropaganda verbreitet allerdings fast ausschließlich nur noch Hinrichtungen, was möglicherweise als ein Indiz für den schlechten Ausrüstungsstand und (Medien)Strukturen dienen kann. In den Internierungslagern in welchem ehemalige IS-Kämpfer und deren Angehörigen festgehalten werden kommt es vermehrt zu Aufständen, offziell wegen dem Coronavirus.
  • In Afghanistan haben die Taliban innerhalb von wenigen Tagen wieder mehrere Anschläge verübt. Damit ist scheint das ausgehandelte Waffenstillstandsabkommen gescheitert. Dies war essentieller Bestandteil für ein stabiles Land nach Abzug der Amerikaner.
  • Ägypten und Äthiopien scheinen sich bei ihrem Staudammkonflikt auf einen diplomatischen Weg zu begeben. Äthiopien möchte die Lösungsvorschläge intensiv prüfen, die Verhandlungen laufen.

1 Kommentar zu “Lagebild

  1. Hallo Alex, das finde ich Klasse. Sehr interessant & vor allem „exotische“ Infos abseits des medialen Mainstreams. LG Roger

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