Ressort Außen- und Sicherheitspolitik
Die Webseite des Ressorts Außen- und Sicherheitspolitik in der Piratenpartei Deutschland
Wir durchlaufen eine beunruhigende Entwicklung, in der #Politik und #Medien unsere diffusen Ängste für ihre Selbstdarstellung ausnutzen und schüren. Das impliziert nicht nur eine fragwürdige Ethik, unmoralisches Verhalten und aggressive politische Dogmen. Es führt auch zu Entscheidungen mit sehr realen Folgen für unsere Stabilität, Sicherheit und nationale Verteidigungsfähigkeit.
by Alexander Kohler Let’s just hypothetically assume that upon attacking Ukraine, it would be essential for Russia to also become active outside Ukraine…
Nehmen wir einfach hypothetisch an, mit dem Angriff auf die Ukraine wäre es essentiell wichtig für Russland, auch ausserhalb der Ukraine aktiv zu werden, um seine geopolitischen Ziele durchsetzen zu können. Und damit auch wiederum das Kampfgeschehen in der Ukraine zu beeinflussen. Im Dezember 2021 haben mein Co-Autor Schoresch Davoodi und ich schon den hybriden Werkzeugkasten von Putin beschrieben.
Am 27.02.2022 sprach Bundeskanzler Olaf Scholz im Deutschen Bundestag von einer „Zeitenwende“. Diese betreffe nicht nur Deutschland, sondern ganz Europa. „Die Welt danach…
Seit gut zwei Wochen mehren sich die Berichte über einen verstärkten Aufmarsch russischer Truppen entlang der Grenzen zur Ukraine, den sogenannten „Volksrepubliken“ der „Separatisten“ in der Ostukraine und auf der von Moskau annektierten Krim.
Am 01.07.2020 endete in Russland ein Referendum zur Änderung der Verfassung. Nach Angaben der Wahlkommission stimmten 78,5% der rund 110 Mio. Wahlberechtigten für die Änderung,…