Lagebild Sicherheitspolitik

Lagebild September

Photos LTR: Spenser/Unsplash; Stephen Johncock/MOD; Russell Watkins/DFID; Cynthia King/DoD. Published under CC and OGL.

Malediven – Abkommen mit den USA und Indien

Die USA haben ein Partnerschaftsabkommen mit den Malidiven geschlossen, um einer chinesischen Einflussnahme entgegenzutreten. Auch Indien ist hierbei eingebunden. /ak

China – Neue Tibetpolitik

Laut indischer Quellen versucht China, das in Xinjiang angewandte Modell der Sinisierung nun auch in Tibet anzuwenden. Nach Angaben befinden sich in Xinjiang etwa 10.000 Menschen in Lagerhaft. Auch hier sollen die Menschen zur Zwangsarbeit gezwungen und ideologisch indoktriniert werden. Doch nicht nur innerhalb der Lager kommt es zu massiven Menschenrechtsverletzungen, insgesamt bleibt die Lage für die tibetanische Bevölkerung sehr angespannt. /ak

Somaliland – Diplomatische Beziehungen zu Taiwan

Somaliland hatte sich 1991 für unabhängig von Somalia erklärt. Das Staatsgebiet entspricht in etwa dem früheren British Somaliland. Die Unabhängigkeit wurde bisher von keinem anderen Land völkerrechtlich anerkannt, was sich nun allerdings geändert hat. So wurde nach der Eröffnung einer diplomatischen Vertretung Taiwans in Somaliland nun eine diplomatische Vertretung Somalilands in Taiwan eröffnet, was eine Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Somaliland und Taiwan bedeutet. /ak

Indien – Intensivierung der Rüstung

Aufgrund der Entwicklungen an der chinesisch-indischen Grenze lockert Indien Budgetbeschränkungen, welche eine Ausweitung der Verteidigungsausgaben bisher verhindert haben. /ak

Israel/Libanon – Gemeinsame Seegrenze im östlichen Mittelmeer

Israel und der Libanon streben unter Vermittlung der USA eine Einigung bezüglich der Seegrenzen an. Hintergrund sind große Erdgasvorkommen im östlichen Mittelmeer. Bezüglich der Gasvorkommen gibt es schon einen Konflikt, bei dem auf einer Seite die Türkei und auf der anderen Seite Israel, Ägypten, Zypern, Griechenland und somit auch die EU stehen. /ak

Terrorismus – Angriff in Nigeria

Bei einem Angriff auf einen Flüchtlingskonvoi im Norden Nigerias wurden 11 Menschen getötet. Diese waren auf der Flucht vor Islamisten der Gruppe Boko Haram. Die Islamistengruppe gehört dem Terrornetzwerk Islamischer Staat (IS) an. /ak

Islamismus – Muslimbruderschaft

Die Türkei und auch Quatar weiten ihren Einfluss auf das Netzwerk der Muslimbruderschaft immer weiter aus . Zu diesem Schluss kommt eine Studie des International Centre for the Study of Radicalisation des King’s College in London. /ak

Anonymous – Angriff auf 159 Regierungsseiten in Azerbaijan

Anonymous Griechenland hat 150 Websiten der azerbajanischen Regierung angegriffen und auch einige Daten erbeutet, um die Solidarität mit Armenien zu demonstrieren. Azerbaijan befindet sich in einem Konflikt mit Armenien bzw. der Republik Arzach um die Region Berg Karabach und anderer faktisch von Armenien kontrollierter Gebiete. Auf Azerbajans Seite greift die Türkei massiv mit Material und islamistischen Söldnern aus Syrien ein. /ak

Kirgistan – Unruhen nach Unregelmäßigkeiten bei der Parlamentswahl

Nach den Unruhen in Kirgistan ist der Ministerpräsident des zentralasiatischen Landes, Kubatbek Boronow, zurückgetreten. Auch wurde von Gegnern des aktuellen kirgisischen Präsidenten Sooronbai Dscheenbekow versucht, den wegen Korruption inhaftierten Ex-Staatschef Alsambek Atambajew aus dem Gefängnis zu befreien. Die Unruhen in dem zentralasiatischen Land brachen wegen Unregelmäßigkeiten bei der Parlamentswahl aus. /sd

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